Stellungnahme unseres Kreisvorsitzenden zum Abbruch der Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition

Veröffentlicht am 21.11.2017 in Allgemein

"Für mich kam das Scheitern von Jamaika weder plötzlich noch unerwartet. Die vier Parteien haben grundsätzliche Auffassungen, die sich nicht auf einen Nenner bringen lassen. Das reicht von der Flüchtlingspolitik bis hin zum Kohleausstieg. Ich respektiere und akzeptiere das strikte Nein des SPD-Bundesvorstandes zur Großen Koalition. Doch mittlerweile geht es nicht mehr nur um die Zukunft der Partei, sondern um die der Republik. Als große Volkspartei kann sich die SPD grundsätzlichen Diskussionen nicht verweigern.

Zumindest die grundlegende Bereitschaft zum Gespräch sollten wir nicht ausschließen. Das Nein zur Großen Koalition war schließlich kein Nein zu politischer Verantwortung. Es war ein Nein zum `Weiter wie bisher´."

 

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