Es war eine schwere Entscheidung, denn es gehörte mehr dazu!

Veröffentlicht am 28.02.2011 in Kreistag

Mit Erstaunen, Unverständnis und mit mehr Fragen als Antworten habe ich die Diskussion und Begründung des Antrages zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes für den Kreis Weimarer Land am 17.2.2011 zur Kenntnis nehmen müssen. Die Berichterstattung gehört für mich aber genauso dazu.

Haben die aufgeführten Befürworter des Antrages, die Mitglieder des Apoldaer Stadtrates sind, und der berichtende Redakteur, der ebenfalls Apoldaer ist und zur letzten Stadtratssitzung anwesend war, vergessen, wie die Situation jetzt in Apolda ist? Wir geben über 30.000€ für einen Gutachter aus, und dies nicht planmäßig, der auch zur Haushaltskonsolidierung beitragen soll. 2010 wurde der Haushalt für das Haushaltsjahr erst im Herbst beschlossen.

Ist diese Situation mit 2008 oder 2009 zu vergleichen, ich glaube nicht. Es zeugt nicht von einer stabilen Finanzsituation in Apolda. Haben die Apoldaer Abgeordneten ihre eigenen Argumente in der Haushaltsdiskussion im Stadtrat vergessen?
Hat man ausgeblendet, wer seine Hausaufgaben nicht gemacht hatte, wer den Zeitpunkt verpasst hat, die Sanierung auf den richtigen Weg zu bringen und auf solide Füße zu stellen?
Der Bürgermeister der Stadt Apolda wusste schon im November um die finanzielle Situation der Stadt, dem Stadtrat lag zu diesem Zeitpunkt noch kein Haushalt vor. Er hätte, und er war mehrfach gebeten worden, vor allem auch mit seinem Wissen um das Geupel Stadion, einen
entsprechenden Antrag in die Haushaltsdiskussion des Kreises einbringen müssen, nichts ist geschehen. Ist das jetzt alles nur Populismus?
Für solche Aktionen kann und werde ich mich nicht verwenden.
Der Kreistag hat es mit seinem Haushalt für 2011 geschafft, wieder 3,2 Mill. € für die Sportstätten investieren zu wollen, auch mit Fördergeldern, und das Stadion hätte dabei sein können.
Wer seine Kenntnisse nicht anwendet, den Zeitpunkt wider besseren Wissens verpasst, der kann nicht erwarten, dass deshalb andere Projekte dafür zum Opfer fallen.
Im Stadtrat von Apolda wurde in der letzten Haushaltsdiskussion vom Bürgermeister von der knebelnden Kreisumlage gesprochen. Mit dem jetzigen Antrag zum Geupel Stadion, dieses durch einen Nachtragshaushalt finanzieren zu wollen, hätte sich die Kreisumlage für Apolda wieder um mehr als 80.000€ erhöht. Geld, was nicht im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vorgesehen ist.
Hat man den Überblick für Apolda verloren? Die SPD nicht.
Durch die Erhöhung der Kreisumlage wären auch die anderen Gemeinden betroffen. Ich bin Kreistagsmitglied und muss die Interessen des gesamten Kreises im Blick haben und dies hatte die Abgeordneten der SPD bewogen, ihren Standpunkt schon frühzeitig zu artikulieren.
Wir haben aus dem Jahr 2010 noch einen Investitionsstau im Kreis von über 500.000€, der auch im Bereich der Sicherheit in Schulen liegt, weil Einnahmen ausgeblieben oder Kosten gestiegen waren. Ich kann nicht so tun, als wüsste ich dies nicht. Wenn die Finanzierung des kreislichen Anteils an der Stadionsanierung von 304.000€ kreditfinanziert würde, weiß jeder, dass dann noch eine Zinsbelastung folgt.
Mich macht aber auch die Begründung zur Sanierung des Stadions in gewissen Teilen schon nachdenklich.
Zum einen wird die Sanierung mit der Möglichkeit zu höherwertigen Wettkämpfen begründet.

Seit Jahren wissen wir in Apolda, dass unsere Turnhallen diese nicht ermöglichen, der Handballsportverein aber schon höherklassige Wettkämpfe hat und nur mit Ausnahmegenehmigungen diese bestreiten darf. Dies ist aber nicht die einzige Sportstätte, die in Apolda mit solch einer Genehmigung nur betrieben werden darf - eine Begründung also,
die anderen Vereinen gegenüber unfair ist.

Zum anderen wird die Sanierung jetzt mit Sicherheitsmängeln begründet, „die den Vereinsund Schulsport nicht mehr möglich macht“. Hier kommen mir aus mehren Gründen Zweifel an der Redlichkeit der Begründung.
Wenn ein Schulträger, der für den Förderbedarf in der Kreistagssitzung zuerst den Vereinssport anführte, obwohl der Schulsport das ausschlaggebende Kriterium darstellt, war dies zwar ein deutliches Bekenntnis im Kreistag für die anwesenden Leichtathleten, aber
stellt den Antrag schon in Frage. Wenn man dann aber als Apoldaer weiß, dass die Nutzung des Stadions auch für den Vereinssport anderer Vereine in den letzen Jahren immer ein Problem war, wird auch diese Begründung in Frage zu stellen sein.

Sollten die Mängel seit 2008 so gravierend sich vermehrt haben, dass die Schließung des Stadions bevorsteht, die Gesundheit der Sportler gefährdet und der Schulsport nicht mehr möglich ist, so hätten die Verantwortlichen in Apolda schon längst handeln können und
müssen, Geld war und ist ja nach Aussagen des Bürgermeisters da.
Der Haushaltsrest in Höhe von ca. 280.000 €, den die Stadt Apolda seit 2009 nach Aussage des Bürgermeisters gebildet hatte, den aber selbst Mitglieder der Fraktion der Linken bis zum Kreistag nicht ausgemacht hatten, und die beabsichtigte Erhöhung der Kreisumlage in Höhe des Apoldaer Eigenanteils von 80.000€, mit diesem Geld sollte es möglich sein, genau die angesprochenen Sicherheitsmängel zu beseitigen.
Dafür werde ich mich auch einsetzen.

Die Zeiten der opulenten Geldausgaben für „Premium- Veranstaltungen“ wie sie in einem Förderantrag zur Stadionsanierung formuliert ist, diese sind vorbei. Wir müssen lernen, dass wir zuerst unsere Pflichtaufgaben absichern müssen.
Ich engagiere mich schon seit vielen Jahren für und im Apoldaer Vereinssport und wer mich kennt, der weiß, dass ich nur zu gern die zusätzlichen Gelder des Landes in Anspruch nehmen würde- diese Gelder, die jetzt in Aussicht, aber wieder nur in Aussicht gestellt wurden.
Aber nicht zum Preis von Populismus, Effekthascherei und zum Nachteil der Aufgaben, die wir in Apolda und im Kreis noch leisten müssen.
Dies hätte Hans Geupel, den ich kennen lernen durfte, so nicht gewollt.

Hans- Jürgen Häfner

 

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